1. Geltung
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Der Vertragsschluss erfolgt in deutsch oder englisch. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
2. Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
3. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt die Firma Töbich Textildesigne von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art. Das Urheberrecht an den von der Firma Töbich Textildesigne hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.
4. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
5. Mängelhaftung
Bitte beachten Sie, dass es bei Veredelungsaufträgen zu produktionsbedingten Über- oder Unterlieferungen von bis zu 3% kommen kann. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Maßgebend für die Qualität der von uns ausgelieferten Waren sind die von uns angegeben Werte für die Ausführung der Ausfallmuster, die zur Freigabe vorgelegt werden. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Kaufs oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind die Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.
6. Bestellvorgang im Online-Shop
Sie bestellen in unserem Online-Shop, indem Sie:
1 Artikel in den Warenkorb legen
2 sich vor Start des Bestellvorgangs anmelden
3 Versandinformationen (auch eine evtl. abweichende Lieferadresse) angeben
4 Zahlungsinformationen angeben
5 auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und sie den Button "Kaufen" klicken.
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
7. Preise
Alle Preise enthalten, ohne dass Sie im Online-Shop angemeldet sind, die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Bei Onlinebestellungen unter einem netto Warenwert von 150,00 EUR (178,50 EUR inkl. 19% MwSt.) werden Versandkosten berechnet. Die Preise sind exklusiv Verpackungskosten. Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie in unserer Versandkostentabelle. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Geltungsdauer befristeter Angebot erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorhergesehen ausverkauft bzw. vergriffen ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. „Es gilt solange der Vorrat reicht.”
8. Rückgabe
Wir nehmen nur unbedruckte neue Textilien zurück. Ausgenommen sind alle individuelle Anfertigungen und Artikel die vom Umtausch ausgeschlossen sind wie z. B. Unterwäsche. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Fehllieferung oder Falschlieferung sind unverzüglich und längstens binnen 2 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Inbetriebnahme schriftlich bei uns anzuzeigen. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per E-mail angefordert werden. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens 15,00 Euro je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben.
9. Versand
Wir liefern innerhalb Deutschland. Wir liefern innerhalb von 1-3 Wochen nach Eingang der Bestellung. Evtl. Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite oder den Lagerbeständen. Unsere Versandkosten können Sie unserer Versandkostentabelle entnehmen.
Versandkostentabelle: Pro Paket 9,90€
Je nach Land, können unter Umständen Zollgebühren anfallen.
Bei einem Versand auf Inseln kommen zzgl. 14,00€ zu den normalen Versandkosten hinzu.
Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten (sofern wir Ihr Angebot durch eine Auftragsbestätigung angenommen haben).
10. Auslandslieferungen
Alle Geschäfte und Verkäufe in das Ausland sind auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht. Für den Fall, dass wir im Ausland gerichtliche Maßnahmen ergreifen müssen, um die Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche durchzusetzen, verpflichtete sich der Käufer zur übernahme und Zahlung aller gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an, sie gelten als vereinbart.
11. Zahlungsbedingungen
Rechnungsdatum ist der Tag der Lieferung. Übliche Zahlungsbedingung ist 30 Tage netto ohne Abzug. Wir behalten uns vor, eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns weiter das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur mit den mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist für alle denkbaren Fälle ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.
12. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von bis zu EUR 10.- und Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. berechnet. Erfolgt auch nach einer Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.
13. Vertragsbestimmungen
Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie im Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellen" anklicken.
Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch den Versand einer Auftragsbestätigung. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhalten Sie von uns alle Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten. Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach Erhalt der Bestellungskopie ausdrucken. Bitte bewahren Sie daher alle Dokumente und Nachrichten, die Sie von uns erhalten, sorgfältig auf.
14. Gerichtsstand
Gerichtsstand, auch für Urkunden- und Wechselprozesse, ist Grünstadt. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich zugelassenen Gerichtsstand zu verklagen.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Pfalz im Herzen
Carl-Zeiss-Str. 7
in 67269 Grünstadt
